Da ist viel von der SPD drin.
"Da ist viel von der SPD drin" Abgeordneter Johannes Schätzl lobt Koalitionsvertrag und Aufbruchsstimmung. Carola Brunner 09.12.2021
Die Wahl von Olaf Scholz (r.) zum vierten SPD-Kanzler der Bundesrepublik hat den SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Schätzl "mit Ehrfurcht erfüllt". Diese Aufnahme entstand gestern Vormittag, nachdem Olaf Scholz mit 395 von 707 Stimmen gewählt war, aber noch bevor er vereidigt wurde. −Foto: SPD
Berlin/Hauzenberg. "Das ist ein sehr aufregender Tag, mehr als geschichtsträchtig. Nach 16 Jahren haben wir wieder einen sozialdemokratischen Kanzler." Stolz und Freude sind nicht zu überhören, als Johannes Schätzl am Telefon über die gestrige Wahl von Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler spricht. Der Hauzenberger, der für die SPD in den Bundestag eingezogen ist, sagt, er sei "erfüllt mit Ehrfurcht". Und damit stehe er nicht alleine da, das merke man an der Stimmung der Genossen – bis hin zum ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder, der gestern bei Scholz’ Wahl auf der Gästetribüne im Bundestag saß. "Auch er hat 16 Jahre darauf gewartet, seinen Nachfolger von der SPD im Amt zu sehen", sagt Schätzl. "Man merkt in der Partei, dass alle glücklich sind."
Diese Aufbruchsstimmung bringt auch MdL und SPD-Unterbezirksvorsitzender Christian Flisek in einer Presseerklärung zum Ausdruck. "Ich freue mich sehr, dass der Deutsche Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt hat. Nach Willi Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder ist er der vierte Sozialdemokrat an der Spitze unseres Landes. Mit seiner langjährigen Regierungserfahrung und seiner sachlichen Art ist Olaf Scholz genau der richtige Mann in schwierigen Zeiten." Flisek gibt sich überzeugt, dass die Regierung Scholz eine echte Zukunftsregierung sein werde, im Kampf gegen die Pandemie und die Klimakrise, für Digitalisierung, für die Sicherung des Wohlstandes und für eine moderne, freie Gesellschaft. Mit dieser Regierungsverantwortung der SPD und ihrer Koalitionspartner "liegt nun viel Arbeit vor uns", weiß Johannes Schätzl. Im Koalitionsvertrag seien viele Punkte definiert, die er als unerlässlich erachte, sagt er. Als Stichworte nennt er beispielsweise den Mindestlohn, ein stabiles Rentenniveau, das Beibehalten des jetzigen Renteneintrittsalters oder den Bau von 400000 Wohnungen, darunter 100000 geförderte. "Da ist viel von der SPD drin", sagt Johannes Schätzl, dem auch die Investitionen in Umwelt- und Klimaschutz wichtig sind. Um das Ziel zu erreichen, bis 2030 80 Prozent des Energiebedarfs aus erneuerbaren Quellen zu decken, müssten Bundeskanzler, Kabinett und Bundestag nun konkrete Maßnahmen erarbeiten. Entscheidend sei dabei etwa, zwei Prozent der Fläche für Windkraft zu öffnen – oder die Frage, ob die 10H-Regelung, an der Bayern noch festhält, bundesweit fallen wird. Vor dem Hintergrund der Diskussion um den Bau von Windrädern auf dem Ruhmannsberg "wird das auch in Hauzenberg entscheidend sein", sagt der SPD-Abgeordnete aus Haag. Seine Tage in Berlin sind komplett durchgetaktet: Arbeitsfrühstück, Fraktionssitzung, Plenarsitzung, wieder Fraktionssitzung, Büroarbeit, abends Treffen der Landesgruppe. Da ist der 28-Jährige froh, dass sein Team weitgehend steht: Zwei Vollzeitmitarbeiter und eine Teilzeitkraft unterstützen ihn im Berliner Büro, ein Vollzeitmitarbeiter plus eine halbe Stelle arbeiten im Passauer Wahlkreisbüro zu. Diese und nächste Woche – beides noch Sitzungswochen – wird über die Besetzung der Ausschüsse entschieden. Johannes Schätzl weiß also momentan noch nicht, welche Themenschwerpunkte er künftig verstärkt beackern wird. Aber der Wunsch des studierten Informatikers ist es, sich im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur einzubringen. Wie auch immer: "Thematisch voll loslegen" – das sieht der junge Abgeordnete als Gebot der Stunde. Viel Zeit für Beschauliches bleibt da nicht, auch nicht an Weihnachten. Schließlich finden im Januar wieder zwei Sitzungswochen statt. Er will vorbereitet sein, sich einarbeiten. Für Johannes Schätzl steht fest: "Es gibt keine Zeit zu verlieren".
Quelle PNP:Carola Brunner